Über Faschismus, Imperialismus und den II.Weltkrieg

Auch in diesem Jahr versuchen Faschisten aller Couleur, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten für ihre Zwecke zu missbrauchen. Am 13. Februar soll der größte Nazi-Aufmarsch seit langem stattfinden. Zu diesem Datum mobilisieren rechte Organisationen und Parteien aus ganz Europa. Sie wollen die deutsche Geschichte ins Gegenteil verkehren, um sie für ihre faschistische Propaganda nutzbar zu machen. Sie verschweigen, dass deutsche Bomber unter Hitler Städte wie Coventry oder Guernica dem Erdboden gleich machten. Viele Familien in Deutschland, gerade auch in Dresden, waren selber von den grausamen Folgen des Luftkrieges betroffen und fragen sich, wie es dazu kommen konnte.

Das neue Jahr hat kalt und einsam begonnen im Europäischen Parlament. Die Flure, in denen für gewöhnlich ein geschäftiges Hin und Her von gehetzten AssistentInnen und ParlamentarierInnen herrscht, sind verlassen. Die dritte Etage des Altiero Spinelli Gebäudes am Luxemburgplatz, auf der sich sonst die internationalen Fernsehteams tummeln und O-Töne der EU-Parlamentsabgeordneten einfangen - menschenleer. Keine Schlange vor der Kaffeetheke, das ist gut so. In meinem Büro ist es kalt. Es ist der 4. Januar, die letzte Email datiert vom 22. Dezember - das Parlament hat zwei Wochen Winterschlaf gehalten.

Van Rompuy hat geschickt gespielt. Die Medien stellen den Haushaltsplan vor als ein „Gleichgewicht“ zwischen Einsparungen, hinzukommenden Abgaben und diversen Einkommen, die finanziert werden sollen von den Banken, dem Energiesektor und dem Steuer- und Sozialbetrug. Stimmt das auch? Leichte Einsparungen?

Nicht durch „anders” einzusparen, sondern durch ein Machtverhältnis aufzubauen

Der Sturm auf den Finanzmärkten hat sich – vorläufig – gelegt. Noch bevor die Gemeinschaftsmittel entfernt wurden, versprechen die unterstützten Banken wieder reiche Bonusse¹. Manager belohnen sich selbst durch Gehälter, die wir nie im Leben ersparen können. Anteilhaber denken wieder an den höchst möglichen Ertrag in einer so kurz wie möglichen Zeitspanne. Für sie scheint die Rezession vorbei. Für uns muss die Krise noch an Geschwindigkeit zu legen. Der große Sprung bei der Arbeitslosigkeit kommt noch. Außerdem sind die Schulden der Banken nun Schulden  des Staates. Der will sie weiterschieben zu den Arbeitern und ihren Familien. Wie werden wir das vermeiden?

Seit dem Aufkommen der Monopole, d.h. seit 1880,wird der Wettbewerb in der Wirtschaft nicht mehr vorwiegend über Preissenkungen geführt. Trotzdem verschärft sich der Konkurrenzkampf, dessen Folgen die Kapitalisten auf dem Rücken der Arbeiterklasse und deren sozialen Errungenschaften austragen. Zu Beginn des 21. Jahrhundert haben diese Angriffe eine neue Qualität erreicht. Warum?

Als die Etappe der Tour de France am letzten Dienstag an der „rue de Dison“ in Verviers vorbeifuhr konnte der Gegensatz nicht größer sein: eine bunte Werbekarawane, die den Fahrern voraus fuhr, traf auf das Armenviertel der Stadt. Neben all diesen Firmen und Gesellschaften gab es allerdings auch eine andere Schicht unserer Gesellschaft, welche die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf sich lenken wollte: die sogenannten „Papierlosen“